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Amtliche Bekanntmachungen

 

 23.09.2021|Sitzungen des Gemeinderats

Am Dienstag den 28.09.2021 finden folgende Sitzungen in der Gemeindehalle statt:

  • 18:00 Uhr: Bau- und Umweltausschuss
  • 18:45 Uhr: Haupt- und Kulturausschuss
  • 19:00 Uhr: Gemeinderatssitzung

Weitere Informationen zu den vorgesehenen Tagesordnungspunkten siehe folgende Dateien zum Herunterladen.

 21.09.2021|Bekanntmachung zum Volksbegehren

 14.09.2021|Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags. (Eintragungsfrist vom 14. bis 27. Oktober 2021)

 

Das Wählerverzeichnis für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags für die Gemeinde Nersingen wird am Freitag, 24.09., Montag, 27.09. und Dienstag, 28.09.2021 während der Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Nersingen, Bürgerbüro, Zimmer Nr. 13, Rathausplatz 1, 89278 Nersingen (barrierefrei) für Stimmberechtigte zur Einsicht bereit gehalten.

 13.07.2021|Neuer kommunaler Agenda-Beauftragte

Nachfolger von Frau Anja Mayer-Ley gewählt

Liebe Nersinger Bürgerinnen und Bürger,

 

der Gemeinderat Nersingen hat mich zum neuen kommunalen Agenda-Beauftragten und damit zum Nachfolger von Frau Anja Mayer-Ley gewählt. Ich möchte mich kurz vorstellen:.

 

Mein Name ist Marc Schüßler, ich bin 39 Jahre, verheiratet und habe zwei Kinder. Seit 2004 wohnen wir an der Schießmauer in Nersingen und seit meiner Ausbildung 1999 bin ich bei der Firma Ulmer Fleisch im Einkauf beschäftigt.

Vor allem durch unsere Kinder und dem Kennenlernen verschiedener Vereine, Kinderbetreuungsstätten und Familien, haben wir uns gut in der Gemeinde integriert und es ehrt mich, dass ich unserer Gemeinde durch mein neues Amt etwas wiedergeben darf.

 

Ich freue mich, dass meine erste Aktivität sein wird, eine Alternative für den bisherigen
jährlichen Nersinger Regionalmarkt zu organisieren. Wir möchten nach über einem Jahr Corona bedingter Pause etwas für unsere Vereine, Verbände, Feuerwehren, Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Kirchen tun, weshalb ich hiermit jeden, der teilnehmen kann und möchte, um Unterstützung bitte. Ebenfalls freue würde ich mich, wenn unsere Handwerksbetriebe, Einzelhändler, Hofläden dabei wären. Nicht zu vergessen sind natürlich alle, die künstlerisch tätig sind oder Schmuck, Dekogegenstände und ähnliches herstellen. Alle sind aufgerufen, mitzumachen und mit zu gestalten.

 30.06.2020|Geplante Baumaßnahmen in der Gemeinde Nersingen

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Oberfahlheim, Kirchweg (ab Parkplatz Grundschule bis Einmündung Alte Landstraße)

Baumaßnahme/Anlass: Erschließung Baugebiet „Kirchweg“

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)05.07.2021 - 10.12.2021

Ausführende Baufirma:

  • Fa. Kast, Roggenburg (Tiefbauarbeiten)
  • Fa. Lohr, Ravensburg (Wasserleitungsarbeiten)
  • Fa. Heim, Göppingen (Lärmschutzwand)

Sonstiges/Hinweise: Weitere Informationen zu den Einschränkungen

 

 

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Oberfahlheim, Alte Landstraße

Baumaßnahme/Anlass: Gehwegsanierung und Erneuerung Straßenbeleuchtung

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)noch nicht bekannt

Ausführende Baufirma: Fa. Eckle, Langenau

 

 

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Straß, Eichendorffstraße

Baumaßnahme/Anlass: Gehwegsanierung und Wasserleitungsarbeiten

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)noch nicht bekannt

Ausführende Baufirma: Fa. Eckle, Langenau

 

 

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Straß, Industriestraße/Kiefernweg

Baumaßnahme/Anlass: Gehwegsanierung und Erneuerung Straßenbeleuchtung

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)noch nicht bekannt

Ausführende Baufirma: Fa. Eckle, Langenau

 

 

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Straß Ilgstraße (Stichweg zur Kirche)

Baumaßnahme/Anlass: Straßensanierung und Wasserleitungsarbeiten

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)noch nicht bekannt

Ausführende Baufirma: Fa. Eckle, Langenau

 

 

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Nersingen

Baumaßnahme/Anlass: Erschließung Baugebiet „Pfannenstiel 2“

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)Voraussichtlich September 2021

Ausführende Baufirma:

  • Fa. Eckle, Langenau (Tiefbauarbeiten)
  • Fa. Schütz, Boos (Wasserleitungsarbeiten)

 

 

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Straß, Bürgermeister-Seißler-Straße

Baumaßnahme/Anlass: Verlängerung der Bürgermeister-Seißler-Straße; Neubau Straße mit Geh- und Radweg, Wasserleitungs-u. Kanalbauarbeiten

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)

  • Teilfertigstellung geplant Ende Dezember 2020 (je nach Witterung)
  • Einbindung in Silheimer Str. voraussichtlich 2021

Ausführende Baufirma:

  • Tiefbau: Ritter u. Deeg GmbH u. Co KG,Kötz
  • Wasserleitungsbau: Schütz GmbH u. Co KG, Boos

 28.06.2021|Erschließung Baugebiet Kirchweg in Oberfahlheim

Die Gemeinde Nersingen erschließt das neue Baugebiet „Kirchweg“ in Oberfahlheim. In dieser Zeit wird es zu Einschränkungen kommen.

 12.01.2021|Merkblatt zu Vorsichtsmaßnahmen

bei Erörterungsterminen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 („Corona“)

Das Corona-Virus „SARS-CoV-2“ ist ein neuartiges, ansteckendes Virus, das die Lungenkrankheit COVID-19 auslösen kann. Um die Infektionsgefahr nachhaltig zu reduzieren, sind insbesondere nachfolgende Vorsichtsmaßnahmen geboten:

  • Sollten Sie oder eine Begleitperson an Corona erkrankt sein oder corona-typische Krankheitssymptome (z. B. Husten oder Fieber) aufweisen bzw. in den letzten 14 Tagen Kontakt mit einer infizierten Person gehabt haben, bitten wir zum Schutz der übrigen Beteiligten um unverzügliche telefonische Mitteilung. Ein Betreten des Veranstaltungsgebäudes ist in diesem Fall untersagt.
  • Vor, während und nach Erörterungsterminen ist ausnahmslos ein Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern (auch auf Gängen oder im Wartebereich) zu anderen Personen einzuhalten. Bitte halten Sie sich zu diesem Zweck nicht länger als unbedingt erforderlich im Gebäude auf und verlassen Sie das Gebäude unmittelbar nach Schluss der Erörterungstermine. Ansammlungen und Gruppenbildungen sind vor, während der Pause und nach der Veranstaltung verboten. Dies gilt auch auf Toiletten.
  • Um den erforderlichen Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern zuverlässig einzuhalten, bitten wir Sie, nur unbedingt erforderliche Personen zum Erörterungstermin mitzubringen.
  • Beim Eintritt und Verlassen des Veranstaltungsraumen ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes erforderlich. Wir gestatten während der Erörterungstermine das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Beachten Sie bitte, dass Masken etc. nicht zur Verfügung gestellt werden können.
  • Zur Wahrung des Sicherheitsabstands von mindestens 1,5 Metern ist eine Übergabe von Dokumenten während der Erörterungstermine nur sehr schwer möglich. Wir bitten Sie, alle erforderlichen Dokumente rechtzeitig vor der mündlichen Verhandlung zu übermitteln bzw. allen Beteiligten zur Verfügung zu stellen.
  • Selbstverständlich bitten wir um die Einhaltung allgemeiner Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen entsprechend allgemeiner Empfehlungen (kein Händeschütteln, Nieshygiene etc.).
  • Erörterungstermine sind nicht öffentlich. Eine Einlasskontrolle findet statt. Wir bitten Sie am Eingang Name, Anschrift und Telefonnummer in der vorbereiteten Anwesenheitsliste zu hinterlassen. Außerdem bitten wir Sie um Bereithaltung eines eigenen Kugelschreibers.

 13.05.2020|Betriebs- und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof

Die Gemeinde Nersingen betreibt auf Grundlage der Rechtsverordnung des Landkreises Neu-Ulm zur Übertragung einzelner Aufgaben der Abfallentsorgung an kreisangehörige Gemeinden, der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Gemeinde Nersingen und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung der Gemeinde Nersingen den Wertstoffhof und die Grüngutsammelstelle als öffentliche Einrichtung.

 24.03.2017|Informationen zur Haltung von Hunden

1.

Das Halten von Hunden im Gemeindegebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandssteuer.
 
Hundehalter ist, wer einen oder mehrere Hunde im eigenen Interesse oder im Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigen aufgenommen hat.
 
Als Hundehalter gilt auch, wer einen Hund länger als 6 Monate in Pflege oder Verwahrung genommen hat oder auf Probe zum Anlernen hält.

2.

Wer einen über 4 Monate alten Hund hält, der bei der Gemeinde noch nicht gemeldet ist, muss diesen unverzüglich bei der Gemeinde anmelden.
 
Zur Kennzeichnung eines jeden gemeldeten Hundes gibt die Gemeinde Hundemarken aus.
 
Wenn der Hund veräußert oder sonst abgeschafft wird, wenn der Hund abhanden gekommen oder eingegangen ist, wenn der Hundehalter aus der Gemeinde weggezogen ist, ist der Hund bei der Gemeinde abzumelden.
 
Tritt an die Stelle eines verendeten oder getöteten Hundes bei demselben Hundehalter ein anderer Hund, so ist auch dies bei der Gemeinde zu melden.
 
Fallen die Voraussetzungen für eine eventuelle Steuervergünstigung weg oder ändern sie sich, so ist dies ebenfalls bei der Gemeinde zu melden.
 
3.

Die Steuer beträgt

  • 50,00 € für den ersten Hund
  • 75,00 € für jeden weiteren Hund
  • 300,00 € für gefährliche Hunde.

Als gefährliche Hunde gelten die Kampfhunde nach Art. 37 Abs. 1 Satz 2 LSTVG. Das sind Hunde, bei denen auf Grund rassespezifischer Merkmale, Zucht oder Ausbildung von einer gesteigerten Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen oder Tieren auszugehen ist.
 
Bei folgenden Rassen und Gruppen von Hunden sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit anderen Hunden wird die Eigenschaft als Kampfhunde stets vermutet:

  • Pit-Bull
  • Bandog
  • American Staffordshire-Terrier
  • Staffordshire Bullterrier
  • Tosa-Inu

Bei folgenden Rassen von Hunden wird die Eigenschaft als Kampfhund (gefährlicher Hund) vermutet, solange nicht nachgewiesen wird, dass diese keine gesteigerte Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen und Tieren aufweisen:

  • Alano
  • American Bulldog
  • Bullmastiff
  • Bullterrier
  • Cane Corso
  • Dog Argentino
  • Dogue de Bordeaux
  • Fila Brasilerio
  • Mastiff
  • Mastin Espanol
  • Mastino Napoletano
  • Perro de Pressa Canario (Dogo Canario)
  • Perro de Pressa Mallorquin
  • Rottweiler

Dies gilt auch für Kreuzungen dieser Rassen untereinander oder mit anderen Hunden.
 
Bei gefährlichen Hunden (2. Rassenauflistung) entfällt der erhöhte Steuersatz mit Ablauf des Monats, in dem die Bescheinigung der zuständigen Behörde ausgestellt wurde, dass der Hunde keine gesteigerte Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen oder Tieren aufweist (Negativzeugnis).
 
Hunde, für die eine Steuerbefreiung gewährt wird, sind bei der Berechnung der Anzahl der Hunde nicht anzusetzen.
 
Hunde, für die welche die Steuer ermäßigt wird, gelten als erste Hunde.
 
a) Gründe für eine Steuerbefreiung:
 
1.

Haltung von Hunden ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben.
 
2.

Haltung von Hunden des Deutschen Roten Kreuzes, des Arbeiter-Samariterbundes, des Malteser-Hilfsdienstes, der Johanniter-Unfallhilfe, des Technischen Hilfswerkes oder des Bundesluftschutzverbandes, die ausschließlich der Durchführung der diesen Organisationen obliegenden Aufgaben dienen.
 
3.

Haltung von Hunden, die für Blinde, Taube, Schwerhörige oder völlig Hilflose unentbehrlich sind.
 
4.

Haltung von Hunden, die zur Bewachung von Herden notwendig sind.
 
5.

Haltung von Hunden, die aus Gründen des Tierschutzes vorüber-gehend in Tierasylen oder ähnlichen Einrichtungen untergebracht sind.
 
6.

Haltung von Hunden, die die für die Rettungshunde vorgesehenen Prüfungen bestanden haben und als Rettungshunde für den Zivilschutz, den Katastrophenschutz oder den Rettungsdienst zur Verfügung stehen.
 
7.

Haltung von Hunden in Tierhandlungen.
 
b) Gründe für eine Steuerermäßigung um die Hälfte der Steuer:
 
1.

Hunde, die in Einöden und Weilern gehalten werden.
 
2.

Hunde, die von Forstbediensteten oder Berufsjägern ausschließlich oder überwiegend zur Ausübung der Jagd oder des Jagd- oder Forstschutzes gehalten werden, sofern nicht die Hundehaltung steuerfrei ist.
 
Für Hunde, die zur Ausübung der Jagd gehalten werden, tritt die Steuerermäßigung nur ein, wenn sie die Brauchbarkeitsprüfung nach § 58 der Landesverordnung zur Ausführung des Bayer. Jagdgesetzes vom 10.12.1968 mit Erfolg abgelegt haben.
 
Jeder Ermäßigungsgrund kann nur für jeweils einen Hund des Steuerpflichtigen beansprucht werden.
 
c) Züchtersteuer:
 
Von Hundezüchtern, die mindestens zwei rassereine Hunde der gleichen Rasse in zuchtfähigem Alter, darunter eine Hündin, zu Zuchtzwecken halten, wird die Steuer für die Hunde dieser Rasse in Form der Züchtersteuer erhoben.
 
Die Züchtersteuer beträgt für jeden Hund, der zu Zuchtzwecken gehalten wird, die Hälfte des Steuersatzes.
 
Die Steuerpflicht entsteht mit Beginn des Jahres oder während des Jahres an dem Tag, an dem der Steuertatbestand verwirklicht wird.
 
Die Steuerschuld wird einen Monat nach Zustellung des Abgabenbescheides fällig.
 
4.

Die Steuerpflicht entfällt, wenn ihre Voraussetzungen nur in weniger als drei aufeinanderfolgenden Kalendermonaten erfüllt werden.
 
Tritt an die Stelle eines verendeten oder getöteten Hundes, für den die Steuerpflicht besteht, bei demselben Halter ein anderer Hund, so entsteht für das laufende Steuerjahr (= Kalenderjahr) keine neue Steuerpflicht.
 
Wurde das Halten eines Hundes für das Steuerjahr oder für einen Teil dieses Jahres bereits in einer anderen Gemeinde der Bundesrepublik Deutschland besteuert, so ist die erhobene Steuer auf die Steuer anzurechnen, die für das Steuerjahr zu zahlen ist.
Mehrbeträge werden jedoch nicht erstattet.
 
5.

Hundehalter sollten so verantwortungsbewusst sein, dass sie freies und unbeaufsichtigtes Umherlaufen von Hunden vermeiden und durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass Hunde nicht ohne Aufsicht und nur angeleint den Grundstücksbereich verlassen, damit andere Bürger und Tiere nicht belästigt werden.
 
Es gibt hier zu bedenken, dass vor allem Kinder und ältere Menschen das Verhalten – auch eines gutmütigen Hundes – nicht richtig einschätzen können und es hier zu üblen Körperverletzungen kommen kann.
 
Vor allem sollte auch beachtet werden, dass Hunde im Wald und freier Flur nur angeleint spazieren geführt werden und nicht ohne Leine und ohne Aufsicht herumstreunen und so eventuell zu wildern beginnen.
 
 
Für Rückfragen zu diesen Informationen steht Ihnen die Verwaltung des Rathauses Nersingen - hier insbesondere Frau Schmitt - gerne zur Verfügung.
 
Auch für Ihre An-, Änderungs- und Abmeldungen wenden Sie sich bitte wenn möglich persönlich, an unsere Mitarbeiterin Frau Schmitt.
 
GEMEINDE NERSINGEN
-   Kämmerei   -
Finanzmanagement

 Ruhezeiten in der Gemeinde Nersingen

Da für die Gemeinde Nersingen keine eigene Lärmschutzverordnung erlassen wurde, möchten wir auf einige wichtige gesetzliche Regelungen in der 32. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung – 32. BImSchV) hinweisen.

 
So dürfen in Wohngebieten bestimmte Geräte und Maschinen (z. B. Rasenmäher, Vertikutierer, Häcksler, Motorkettensägen, Heckenscheren, Hochdruckreiniger, Beton- und Mörtelmischer, Baustellenkreissägen und –bandsägen, Kompressoren, Hydraulikhämmer)  an Sonn- und Feiertagen ganztägig sowie an Werktagen in der Zeit von 20.00 Uhr - 07.00 Uhr nicht betrieben werden.
 
Darüber hinaus dürfen Geräte und Maschinen, wie der Freischneider, Grastrimmer/Graskantenschneider, Laubbläser und Laubsammler werktags auch in der Zeit von 07.00 - 09.00 Uhr, von 13.00 - 15.00 Uhr und von 17.00 - 20.00 Uhr nicht betrieben werden, es sei denn, dass für diese Geräte und Maschinen das gemeinschaftliche EG-Umweltzeichen vergeben wurde.
 
Im Sinne einer guten Nachbarschaft empfehlen wir, auf Arbeiten, welche die Ruhe der Anderen stört, während der Mittagszeit (12.00 - 14.00 Uhr) zu verzichten.
 
Zwischen 22.00 Uhr und 07.00 Uhr ist für alle Arbeiten die gesetzliche Nachtruhe einzuhalten.
 
Gemeinde Nersingen
- Ordnungsamt -

 Nersinger Bote - Vereinsbeiträge, Anzeigenschaltung, Abonnement

Informationen für Vereine

Annahmeschluss für Beiträge der Vereine ist Montag um 12.00 Uhr im Rathaus Zi-Nr. 5. Die Gemeindeverwaltung verlegt den Termin des Abgabeschlusses bei besonderen Ereignissen, z.B. vor oder nach Feiertagen und gibt diesen, wie auch den Zeitraum etwaiger Verlagsurlaube (keine Zustellung) unter Termine & Veranstaltungen bekannt. 

 

Die Beiträge müssen per E-Mail als doc-Datei an die Gemeinde Nersingen nersinger-bote@nersingen.de geschickt werden.

 

Informationen für die Schaltung von kostenpflichtigen Anzeigen

  • Anzeigen werden direkt vom NAK Verlag entgegengenommen.
  • Annahmeschluss Freitags, 12.00 Uhr 

NAK Neue Anzeigen- und Kommunalblatt GmbH & Co. KG

Frauenstraße 77, 89073 Ulm

0731-156-681

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Informationen zur Bestellung des Mitteilungsblattes (Abonement)

  • Die Gemeindeverwaltung nimmt Ihre Bestellung entgegen.
  • Für die Zustellung und Austräger ist der NAK-Verlag zuständig.
    Wenn Sie einen Boten nicht bekommen, wenden Sie sich bitte an den NAK Verlag!
  • Der Preis pro Jahr beträgt 22,00 € mit Bankeinzug, oder 25,00 € auf Rechnung.

Folgende Informationen sind darin enthalten:

  • Öffnungszeiten des Rathauses Nersingen
  • Bereitschaftsdienst der Apotheken und Notdienst der Ärzte
  • Öffnungszeiten der Jugendbücherei im Gemeindezentrum
  • Amtliche Bekanntmachungen
    • Termine und Tagesordnungen der Ratssitzungen
    • Bericht aus dem Gemeinderat
    • Wahlbekanntmachungen
    • Bekanntmachungen und Satzungen
    • Informationen zur Sperrmüllabfuhr und Problemmüllabfuhr sowie Änderungen der Müllabfuhr, z.B. wegen Feiertag
    • Umweltschutzspalte
    • Fundsachen und Verschenkaktion
  • Bekanntmachungen anderer Behörden
  • Kindergarten- und Schulnachrichten
  • Kirchliche Nachrichten
  • Termine von Veranstaltungen der Parteien und politschen Vereinigungen
  • Vereinsnachrichten
  • Anzeigen (die kostenpflichtig sind)

 Nersinger Bote - Ausgaben

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