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Amtliche Bekanntmachungen

 

 01.08.2022|Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids am 31. Juli 2022

 14.07.2022|Geplante Baumaßnahmen in der Gemeinde Nersingen

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Straß, Bürgermeister-Seißler-Straße

Baumaßnahme/Anlass: Verlängerung der Bürgermeister-Seißler-Straße; Neubau Straße mit Geh- und Radweg, Wasserleitungs-u. Kanalbauarbeiten

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)

  • Einbindung in Silheimer Straße (MUNA II Süd) Tiefbau
    Voraussichtlich September 2022
  • Einbindung in Silheimer Straße (MUNA II Süd) Wasserleitungsbau

Ausführende Baufirma:

  • Tiefbau: LS Bau AG, Thannhausen
  • Wasserleitungsbau: noch nicht bekannt

 

 

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Straß, Christian-Hülsmeyer-Straße

Baumaßnahme/Anlass: Aspahalt-Feinbelag mit Vorbereitungsarbeiten

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)Voraussichtlich Ende August/Anfang September 2022

Ausführende Baufirma: LS Bau AG, Thannhausen

 

 

Ortsteil (Straße/Örtlichkeit): Straß, Industriestraße

Baumaßnahme/Anlass: Kanalerneuerung

möglicher Ausführungszeitraum (Änderungen vorbehalten)Voraussichtlich September 2022

Ausführende Baufirma: Fa. Motz, Illertissen

 30.06.2022|Öffentliche Auslegung (ROV Hochwasserschutz)

der Verfahrensunterlagen zum Raumordnungsverfahren Hochwasserschutz Aktionsprogramm Schwäbische Donau – Rückhalte-Projekt Leipheim

Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth als Projektträgerin, plant zur Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Donau die Umsetzung des „Hochwasserschutz Aktionsprogramms Schwäbische Donau“.
Im Rahmen des Aktionsprogramms wurden insgesamt sieben Standorte für Rückhalteräume im Regierungsbezirk Schwaben entwickelt, in diesem Verfahren geht es um den Rückhalteraum Leipheim.

Gemäß Art. 25 Abs. 4 Satz 1 Nr. 6 BayLpIG ist hier die Öffentlichkeit zu beteiligen. Das Vorhaben kann Belange der Fischerei und der Heimatpflege berühren.

 

Ab 01.07.2022 liegen die gesamten Verfahrensunterlagen und das Einleitungsschreiben der Regierung von Schwaben einen Monat zur Einsicht in der Gemeindeverwaltung Nersingen, Zimmer H 15, zu den üblichen Öffnungszeiten aus.

 

  • Es handelt sich bei dieser öffentlichen Auslegung nicht um eine formelle Beteiligung zur Wahrung von Rechtspositionen einzelner Bürger; diese bleibt den nachfolgenden Zulassungsverfahren vorbehalten. In der Folge werden im Raumordnungsverfahren auch keine Individualbetroffenheiten ermittelt. Rechtsansprüche werden durch die Beteiligung nicht begründet (Art. 25 Abs. 4 Satz 2 BayLplG).
  • Die Regierung wird Äußerungen, die im Zuge der öffentlichen Auslegung abgegeben werden, zwar nicht beantworten, aber bei der landesplanerischen Beurteilung verwerten, soweit überörtlich raumbedeutsame Gesichtspunkte vorgetragen werden. In nachfolgenden Verwaltungsverfahren werden sie nur verwertet, wenn sie dort erneut vorgetragen werden.
  • Schriftliche Äußerungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung sollen nur bei den Städten und Gemeinden oder bei der Regierung von Schwaben abgegeben werden.
  • Im Raumordnungsverfahren erfolgt keine Bedarfsprüfung für das Vorhaben. Die Bedarfsprüfung erfolgt im nachfolgenden Zulassungsverfahren.
  • Im Rahmen der EU-Datenschutzgrundverordnung vom 25.05.2018 möchten wir die Beteiligten darauf hinweisen, dass ihre persönlichen Daten für die rechtmäßige Abwicklung des Raumordnungsverfahrens gespeichert und verarbeitet werden. Mit der Übermittlung einer Stellungnahme erklären sie sich damit einverstanden.
  • Die Regierung von Schwaben als höhere Landesplanungsbehörde behält sich vor, alle eingehenden Stellungnahmen (einschließlich der darin enthaltenen persönlichen Angaben) der Projektträgerin als möglicherweise planungsrelevanten Hinweis zu übermitteln und ggf. um Stellungnahme zu bitten. Soweit damit kein Einverständnis besteht, erfolgt die Zuleitung anonymisiert; ein etwaiger Anonymisierungswunsch ist in der Stellungnahme ausdrücklich zu erklären.
  • Die Öffentlichkeit wird zu gegebener Zeit vom Ergebnis des Raumordnungsverfahrens (landesplanerische Beurteilung) durch ortsübliche Bekanntmachung unterrichtet werden.

 28.04.2022|Vereidigung der Feldgeschworenen

Feldgeschworene bekleiden eines der ältesten kommunalen Ehrenämter; sie werden auf Lebenszeit gewählt und vereidigt.

Die Gemeinde Nersingen freut sich die Herren

Hermann Gruber,

Johannes Ley und

Wolfgang Wall

als neue Feldgeschworene begrüßen zu dürfen.

 

Unser zweiter Bürgermeister Gerhard Jehle nahm dies zum Anlass am Mittwoch, 27.04.2022 die offizielle Vereidigung aller Feldgeschworener vorzunehmen.

Er dankte den Herren für die Übernahme dieses Ehrenamtes und  wünscht viel Erfolg bei der neuen Tätigkeit.

 

 

Von Links nach rechts:

Zweiter Bürgermeister Gerhard Jehle, Johannes Ley, Rudolf Haberreiter, Martin Walk, Georg Steinmayer, Wolfgang Wall, Hubert Walter, Hermann Gruber, Erwin Galler

 22.04.2022|Informationen zur Bayerischen Grundsteuerreform

 14.04.2022|Online-Terminvereinbarung

Ab sofort sind Terminvereinbarungen online möglich

Über unsere Terminvergabe haben Sie die Möglichkeit einen exklusiven Zeitraum bei der Gemeinde Nersingen zu reservieren.

 

Für ein weiteres Anliegen führen Sie bitte stets eine neue Buchung aus. Sollten Sie für mehrere Personen eine Bearbeitung wünschen, bitten wir Sie mit uns vorher telefonisch Kontakt aufzunehmen.

 

 

 

Eine Terminvereinbarung ist für folgende Bereiche notwendig:

 

Bürgerbüro

Standesamt

Betreuungsangelegenheiten

 

Sollten Sie keinen Termin vereinbart haben, bitten wir um Geduld, da es zu Wartezeiten kommen kann.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

 18.02.2022|Einkommensteuererklärung 2021

Das Finanzamt weist darauf hin, dass Steuerformulare für die Einkommenssteuererklärung dort künftig nicht mehr erhältlich sind und auch nicht mehr zugesandt werden.

 

Sämtliche Formulare für die Einkommenssteuererklärung (auch für die zurückliegenden Jahre) können aber auf unserer Website heruntergeladen werden.

 

Die Formulare können auch im Rathaus abgeholt werden. Bitte beachten Sie: hierfür ist keine Vereinbarung eines Termins, aber ein 3G-Nachweis (geimpft, genesen oder getestet) in Verbindung mit der Vorlage eines gültigen Ausweisdokumentes (Bundespersonalausweis oder Reisepass) und eine FFP2-Maske notwendig.

 16.02.2022|Austausch von Wasserzähler in der Gemeinde Nersingen

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

wir möchten Sie darauf hinweisen, dass ab sofort die Wasserzähler ausgetauscht werden, deren Eichdatum im Jahr 2022 abläuft. Ob Sie als Eigentümer vom Austausch betroffen sind, können Sie überprüfen, in dem Sie den Deckel des Wasserzählers öffnen und auf der Innenseite das Eichablaufdatum ablesen. In der Regel werden alle sechs Jahre die Zähler getauscht. Der Austausch erfolgt durch die Mitarbeiter des Wasserwerks sowie durch die Fa. Schmid Haustechnik, Burlafingen.

 

Gemeinde Nersingen

Wasserwerk

 

 02.12.2021|Bodenrichtwerte der Gemeinde

Bekanntmachung der Bodenrichtwerte zum Stichtag 31.12.2020

Der Gutachterausschuss für den Bereich des Landkreises Neu-Ulm hat gemäß § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. § 10 Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV) und §§ 12 ff. der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) die Bodenrichtwerte zum 31.12.2020 ermittelt.

Der Bodenrichtwert (§ 196 Abs. 1 BauGB) ist der durchschnittliche Lagewert des Bodens für eine Mehrheit von Grundstücken innerhalb eines abgegrenzten Gebiets (Bodenrichtwertzone), die nach ihren Grundstücksmerkmalen (§ 4 Abs. 2 ImmoWertV), insbesondere nach Art und Maß der baulichen oder sonstigen Nutzung (§ 6 Abs. 1 ImmoWertV) weitgehend übereinstimmen und für die im Wesentlichen gleiche allgemeine Wertverhältnisse (§ 3 Abs. 2 ImmoWertV) vorliegen. Die vorliegenden Bodenrichtwerte beziehen sich auf baureifes Land; das sind Flächen, die nach Lage, Form und Größe für eine bauliche Nutzung geeignet und nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften bebaubar, insbesondere ausreichend erschlossen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass die tatsächlichen und rechtlichen wertbeeinflussenden Zustandsmerkmale wie z. B. Art und Maß der baulichen Nutzung, beitrags- und abgaberechtlicher Zustand, Beschaffenheit und tatsächliche Eigenschaften des Grundstücks im Einzelfall von den dargestellten Merkmalen abweichen können. Solche Abweichungen von den wertrelevanten Merkmalen bewirken im Allgemeinen auch Abweichungen von den dargestellten Richtwerten (Zu- oder Abschläge).

Der Bodenrichtwert enthält keine Wertanteile für Aufwuchs, Gebäude, bauliche und sonstige Anlagen.

Die Bodenrichtwerte sind in bebauten Gebieten mit dem Wert ermittelt worden, der sich ergeben würde, wenn die Grundstücke unbebaut wären (§ 196 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Die Bodenrichtwerte haben grundsätzlich keine bindende Wirkung und dienen in erster Linie als Orientierungsdaten. Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, den Baugenehmigungs- oder den Landwirtschaftsbehörden können weder aus den Bodenrichtwerten, den Abgrenzungen der Bodenrichtwertzonen bei zonalen Bodenrichtwerten noch aus den sie beschreibenden Attributen abgeleitet werden.

Die Bodenrichtwerte wurden vom Gutachterausschuss für den Bereich des Landkreises Neu-Ulm gemäß §§ 12 ff BayGaV zum Stichtag 31.12.2020 in der Sitzung vom 08.06.2021 beschlossen.

Die Bodenrichtwerte zum Stichtag 31.12.2020 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht und liegen bei der Gemeinde Nersingen ab 03.12.2021 einen Monat öffentlich zur Einsichtnahme in Zimmer H 15 (Bauverwaltung) aus. Zusätzlich können die Bodenrichtwerte kostenlos im Internet unter www.maps.neu-ulm.de eingesehen werden.

Außerdem kann jedermann von der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses schriftliche Auskünfte über die Bodenrichtwerte verlangen. Diese Auskünfte sind kostenpflichtig und können unter folgender Adresse bestellt werden:

 

Geschäftsstelle des Gutachterausschusses

Landratsamt Neu-Ulm

Kantstraße 8, 89231 Neu-Ulm

0731 /7040-31020

0731 /7040-31998

 24.11.2021|Neukalkulation der Wassergebühren

zum 01.01.2022

Die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) der Gemeinde Nersingen vom 09.08.2018 festgesetzten Herstellungsbeiträge (vgl. § 6 BGS/WAS), die Grundgebühren (vgl. § 9a BGS/WAS) sowie die Verbrauchsgebühren (vgl. § 10 BGS/WAS) werden zum 01.01.2022 der Kostenentwicklung bzw. entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzungen angepasst. Vorbehaltlich der noch durchzuführenden endgültigen Kalkulation der Herstellungsbeiträge, der Grundgebühren sowie der Verbrauchsgebühren könnte die Anpassung zu einer Erhöhung der Herstellungsbeitragssätze, der Gebühren- sowie der Verbrauchsgebührensätze gegenüber den derzeit geltenden Beitrags-, Grundgebühren- und Verbrauchsgebührensätzen führen.

 

Diese Bekanntmachung dient lediglich der Vorabinformation der Beitrags- und Gebührenzahler, da die endgültigen Berechnungen erst im kommenden Jahr 2022 abgeschlossen werden können, die Anpassungen jedoch aus verwaltungsrechtlichen und verwaltungstechnischen Gründen rückwirkend zum 01.01.2022 erfolgen müssen. Nach Abschluss der oben genannten Berechnungen ist mit einer rückwirkenden Anpassung der entsprechenden Beitrags-, Grundgebühren- und Verbrauchsgebührensätze sowie der entsprechenden Bestimmungen in der BGS/WAS und einem Neuerlass der BGS/WAS zu rechnen.

 28.09.2021|Allgemeine Hinweise zum Gehölzschnitt

Ab 1. März bis einschließlich 30. September ist der Gehölzschnitt untersagt.

Allgemeine Hinweise zum Gehölzschnitt

Ab dann dürfen Bäume, Büsche oder Hecken nicht mehr gestutzt, selektiv zurückgeschnitten und auch kein Verjüngungsschnitt mehr vorgenommen werden, da sie Lebensraum und Nistplatz zahlreicher Gartenvögel sind. Es wird darauf hingewiesen, dass große Gartenarbeiten und Gehölzschnitte bis Ende Februar beendet sein müssen.

Ausgenommen sind schonende Form- oder Pflegeschnitte. Der frische Zuwachs des Gartenjahrs darf auch über den Sommer zurückgeschnitten werden.

 

HeckenrückschnittZurückschneiden von Bäumen und Sträuchern an öffentlichen Straßen- und Verkehrsflächen Äste und Sträucher, die aus dem Garten in die Straße und in den Gehweg hineinragen, können ein ernsthaftes Sicherheitsrisiko für die Verkehrsteilnehmer darstellen. Oft sind Gehwege durch wuchernde Hecken und Sträucher so weit eingeengt, dass bereits für Fußgänger kein Durchkommen mehr möglich ist. Vor allem für Menschen im Rollstuhl, mit Kinderwagen, Rollator oder Kinder auf dem Fahrrad, ist das Ausweichen auf die Straße gefährlich. Zudem wird nicht nur die Sicht an Kreuzungen und Einmündungen eingeschränkt, oft werden Verkehrszeichen, Beleuchtungen oder Hausnummern verdeckt.

Neben der durch Hecken eingeschränkten Breite ist manchmal auch die Höhe der Bepflanzung ein Problem. Zum Teil ragen Äste so niedrig in den Gehweg hinein, dass ein Durchkommen ebenfalls stark erschwert wird.

 

Die Gemeindeverwaltung weist alle Haus- und Grundstückseigentümer darauf hin, dass sie verpflichtet sind, diese Beeinträchtigungen zu entfernen. Über den Gehwegen muss eine Höhe von mindestens 2,5 Meter frei sein, über Straßen mindestens 4,5 Meter Höhe. Entlang des öffentlichen Straßenraums, hierunter fallen auch landwirtschaftliche öffentliche Wege, ist der Bewuchs auf die Grundstücksgrenze zurückzunehmen.

Darüber hinaus sind Bäume, Sträucher und Hecken, welche die Sicht auf Verkehrsschilder, Straßenschilder, Hausnummern usw. behindern, zurückzuschneiden. Die Gemeindeverwaltung bittet alle Grundstückseigentümer

sowie Nutzungsberechtigten dafür Sorge zu tragen, dass der Gehweg- und Straßenbereich gemäß den Vorschriften freigehalten wird und die überhängenden Äste, Sträucher und Hecken zurückgeschnitten werden.

 27.09.2021|Sachbeschädigung durch Graffiti

Sachbeschädigung durch Graffiti

Vermehrt werden auf dem Gemeindegebiet, insbesondere an Gebäudefassaden, Bushaltestellen und anderen öffentlichen Plätzen, Verunreinigungen durch illegal angebrachte Graffiti festgestellt.

In allen Fällen handelt es sich um Sachbeschädigung, die in jeglicher Art strafrechtlich verfolgt wird. Wer erwischt wird, muss mit polizeilichen Ermittlungen, gerichtlichen Verurteilungen und hohen zivilrechtlichen Schadensersatzforderungen rechnen.

 

Die Entfernung dieser Schmierereien ist für die Gemeinde Nersingen regelmäßig mit hohen Kosten verbunden - welche von allen Gemeindebürgern getragen werden müssen. Die Bürgerinnen und Bürger werden daher gebeten, aufmerksam zu sein und bei Auffälligkeiten sofort die Polizei zu informieren.

 

Bitte helfen Sie mit, unsere Gemeinde sauber zu halten und für ein attraktives Ortsbild Sorge zu tragen.

 

Ordnungsamt
Gemeinde Nersingen

 13.07.2021|Neuer kommunaler Agenda-Beauftragte

Nachfolger von Frau Anja Mayer-Ley gewählt

Liebe Nersinger Bürgerinnen und Bürger,

 

der Gemeinderat Nersingen hat mich zum neuen kommunalen Agenda-Beauftragten und damit zum Nachfolger von Frau Anja Mayer-Ley gewählt. Ich möchte mich kurz vorstellen:.

 

Mein Name ist Marc Schüßler, ich bin 39 Jahre, verheiratet und habe zwei Kinder. Seit 2004 wohnen wir an der Schießmauer in Nersingen und seit meiner Ausbildung 1999 bin ich bei der Firma Ulmer Fleisch im Einkauf beschäftigt.

Vor allem durch unsere Kinder und dem Kennenlernen verschiedener Vereine, Kinderbetreuungsstätten und Familien, haben wir uns gut in der Gemeinde integriert und es ehrt mich, dass ich unserer Gemeinde durch mein neues Amt etwas wiedergeben darf.

 

Ich freue mich, dass meine erste Aktivität sein wird, eine Alternative für den bisherigen
jährlichen Nersinger Regionalmarkt zu organisieren. Wir möchten nach über einem Jahr Corona bedingter Pause etwas für unsere Vereine, Verbände, Feuerwehren, Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Kirchen tun, weshalb ich hiermit jeden, der teilnehmen kann und möchte, um Unterstützung bitte. Ebenfalls freue würde ich mich, wenn unsere Handwerksbetriebe, Einzelhändler, Hofläden dabei wären. Nicht zu vergessen sind natürlich alle, die künstlerisch tätig sind oder Schmuck, Dekogegenstände und ähnliches herstellen. Alle sind aufgerufen, mitzumachen und mit zu gestalten.

 

 13.05.2020|Betriebs- und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof

Die Gemeinde Nersingen betreibt auf Grundlage der Rechtsverordnung des Landkreises Neu-Ulm zur Übertragung einzelner Aufgaben der Abfallentsorgung an kreisangehörige Gemeinden, der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Gemeinde Nersingen und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung der Gemeinde Nersingen den Wertstoffhof und die Grüngutsammelstelle als öffentliche Einrichtung.

 24.03.2017|Informationen zur Haltung von Hunden

1.

Das Halten von Hunden im Gemeindegebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandssteuer.
 
Hundehalter ist, wer einen oder mehrere Hunde im eigenen Interesse oder im Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigen aufgenommen hat.
 
Als Hundehalter gilt auch, wer einen Hund länger als 6 Monate in Pflege oder Verwahrung genommen hat oder auf Probe zum Anlernen hält.

2.

Wer einen über 4 Monate alten Hund hält, der bei der Gemeinde noch nicht gemeldet ist, muss diesen unverzüglich bei der Gemeinde anmelden.
 
Zur Kennzeichnung eines jeden gemeldeten Hundes gibt die Gemeinde Hundemarken aus.
 
Wenn der Hund veräußert oder sonst abgeschafft wird, wenn der Hund abhanden gekommen oder eingegangen ist, wenn der Hundehalter aus der Gemeinde weggezogen ist, ist der Hund bei der Gemeinde abzumelden.
 
Tritt an die Stelle eines verendeten oder getöteten Hundes bei demselben Hundehalter ein anderer Hund, so ist auch dies bei der Gemeinde zu melden.
 
Fallen die Voraussetzungen für eine eventuelle Steuervergünstigung weg oder ändern sie sich, so ist dies ebenfalls bei der Gemeinde zu melden.
 
3.

Die Steuer beträgt

  • 50,00 € für den ersten Hund
  • 75,00 € für jeden weiteren Hund
  • 300,00 € für gefährliche Hunde.

Als gefährliche Hunde gelten die Kampfhunde nach Art. 37 Abs. 1 Satz 2 LSTVG. Das sind Hunde, bei denen auf Grund rassespezifischer Merkmale, Zucht oder Ausbildung von einer gesteigerten Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen oder Tieren auszugehen ist.
 
Bei folgenden Rassen und Gruppen von Hunden sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit anderen Hunden wird die Eigenschaft als Kampfhunde stets vermutet:

  • Pit-Bull
  • Bandog
  • American Staffordshire-Terrier
  • Staffordshire Bullterrier
  • Tosa-Inu

Bei folgenden Rassen von Hunden wird die Eigenschaft als Kampfhund (gefährlicher Hund) vermutet, solange nicht nachgewiesen wird, dass diese keine gesteigerte Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen und Tieren aufweisen:

  • Alano
  • American Bulldog
  • Bullmastiff
  • Bullterrier
  • Cane Corso
  • Dog Argentino
  • Dogue de Bordeaux
  • Fila Brasilerio
  • Mastiff
  • Mastin Espanol
  • Mastino Napoletano
  • Perro de Pressa Canario (Dogo Canario)
  • Perro de Pressa Mallorquin
  • Rottweiler

Dies gilt auch für Kreuzungen dieser Rassen untereinander oder mit anderen Hunden.
 
Bei gefährlichen Hunden (2. Rassenauflistung) entfällt der erhöhte Steuersatz mit Ablauf des Monats, in dem die Bescheinigung der zuständigen Behörde ausgestellt wurde, dass der Hunde keine gesteigerte Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen oder Tieren aufweist (Negativzeugnis).
 
Hunde, für die eine Steuerbefreiung gewährt wird, sind bei der Berechnung der Anzahl der Hunde nicht anzusetzen.
 
Hunde, für die welche die Steuer ermäßigt wird, gelten als erste Hunde.
 
a) Gründe für eine Steuerbefreiung:
 
1.

Haltung von Hunden ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben.
 
2.

Haltung von Hunden des Deutschen Roten Kreuzes, des Arbeiter-Samariterbundes, des Malteser-Hilfsdienstes, der Johanniter-Unfallhilfe, des Technischen Hilfswerkes oder des Bundesluftschutzverbandes, die ausschließlich der Durchführung der diesen Organisationen obliegenden Aufgaben dienen.
 
3.

Haltung von Hunden, die für Blinde, Taube, Schwerhörige oder völlig Hilflose unentbehrlich sind.
 
4.

Haltung von Hunden, die zur Bewachung von Herden notwendig sind.
 
5.

Haltung von Hunden, die aus Gründen des Tierschutzes vorüber-gehend in Tierasylen oder ähnlichen Einrichtungen untergebracht sind.
 
6.

Haltung von Hunden, die die für die Rettungshunde vorgesehenen Prüfungen bestanden haben und als Rettungshunde für den Zivilschutz, den Katastrophenschutz oder den Rettungsdienst zur Verfügung stehen.
 
7.

Haltung von Hunden in Tierhandlungen.
 
b) Gründe für eine Steuerermäßigung um die Hälfte der Steuer:
 
1.

Hunde, die in Einöden und Weilern gehalten werden.
 
2.

Hunde, die von Forstbediensteten oder Berufsjägern ausschließlich oder überwiegend zur Ausübung der Jagd oder des Jagd- oder Forstschutzes gehalten werden, sofern nicht die Hundehaltung steuerfrei ist.
 
Für Hunde, die zur Ausübung der Jagd gehalten werden, tritt die Steuerermäßigung nur ein, wenn sie die Brauchbarkeitsprüfung nach § 58 der Landesverordnung zur Ausführung des Bayer. Jagdgesetzes vom 10.12.1968 mit Erfolg abgelegt haben.
 
Jeder Ermäßigungsgrund kann nur für jeweils einen Hund des Steuerpflichtigen beansprucht werden.
 
c) Züchtersteuer:
 
Von Hundezüchtern, die mindestens zwei rassereine Hunde der gleichen Rasse in zuchtfähigem Alter, darunter eine Hündin, zu Zuchtzwecken halten, wird die Steuer für die Hunde dieser Rasse in Form der Züchtersteuer erhoben.
 
Die Züchtersteuer beträgt für jeden Hund, der zu Zuchtzwecken gehalten wird, die Hälfte des Steuersatzes.
 
Die Steuerpflicht entsteht mit Beginn des Jahres oder während des Jahres an dem Tag, an dem der Steuertatbestand verwirklicht wird.
 
Die Steuerschuld wird einen Monat nach Zustellung des Abgabenbescheides fällig.
 
4.

Die Steuerpflicht entfällt, wenn ihre Voraussetzungen nur in weniger als drei aufeinanderfolgenden Kalendermonaten erfüllt werden.
 
Tritt an die Stelle eines verendeten oder getöteten Hundes, für den die Steuerpflicht besteht, bei demselben Halter ein anderer Hund, so entsteht für das laufende Steuerjahr (= Kalenderjahr) keine neue Steuerpflicht.
 
Wurde das Halten eines Hundes für das Steuerjahr oder für einen Teil dieses Jahres bereits in einer anderen Gemeinde der Bundesrepublik Deutschland besteuert, so ist die erhobene Steuer auf die Steuer anzurechnen, die für das Steuerjahr zu zahlen ist.
Mehrbeträge werden jedoch nicht erstattet.
 
5.

Hundehalter sollten so verantwortungsbewusst sein, dass sie freies und unbeaufsichtigtes Umherlaufen von Hunden vermeiden und durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass Hunde nicht ohne Aufsicht und nur angeleint den Grundstücksbereich verlassen, damit andere Bürger und Tiere nicht belästigt werden.
 
Es gibt hier zu bedenken, dass vor allem Kinder und ältere Menschen das Verhalten – auch eines gutmütigen Hundes – nicht richtig einschätzen können und es hier zu üblen Körperverletzungen kommen kann.
 
Vor allem sollte auch beachtet werden, dass Hunde im Wald und freier Flur nur angeleint spazieren geführt werden und nicht ohne Leine und ohne Aufsicht herumstreunen und so eventuell zu wildern beginnen.
 
 
Für Rückfragen zu diesen Informationen steht Ihnen die Verwaltung des Rathauses Nersingen - hier insbesondere Frau Schmitt - gerne zur Verfügung.
 
Auch für Ihre An-, Änderungs- und Abmeldungen wenden Sie sich bitte wenn möglich persönlich, an unsere Mitarbeiterin Frau Schmitt.
 
GEMEINDE NERSINGEN
-   Kämmerei   -
Finanzmanagement

 Ruhezeiten in der Gemeinde Nersingen

Da für die Gemeinde Nersingen keine eigene Lärmschutzverordnung erlassen wurde, möchten wir auf einige wichtige gesetzliche Regelungen in der 32. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung – 32. BImSchV) hinweisen.

 
So dürfen in Wohngebieten bestimmte Geräte und Maschinen (z. B. Rasenmäher, Vertikutierer, Häcksler, Motorkettensägen, Heckenscheren, Hochdruckreiniger, Beton- und Mörtelmischer, Baustellenkreissägen und –bandsägen, Kompressoren, Hydraulikhämmer)  an Sonn- und Feiertagen ganztägig sowie an Werktagen in der Zeit von 20.00 Uhr - 07.00 Uhr nicht betrieben werden.
 
Darüber hinaus dürfen Geräte und Maschinen, wie der Freischneider, Grastrimmer/Graskantenschneider, Laubbläser und Laubsammler werktags auch in der Zeit von 07.00 - 09.00 Uhr, von 13.00 - 15.00 Uhr und von 17.00 - 20.00 Uhr nicht betrieben werden, es sei denn, dass für diese Geräte und Maschinen das gemeinschaftliche EG-Umweltzeichen vergeben wurde.
 
Im Sinne einer guten Nachbarschaft empfehlen wir, auf Arbeiten, welche die Ruhe der Anderen stört, während der Mittagszeit (12.00 - 14.00 Uhr) zu verzichten.
 
Zwischen 22.00 Uhr und 07.00 Uhr ist für alle Arbeiten die gesetzliche Nachtruhe einzuhalten.
 
Gemeinde Nersingen
- Ordnungsamt -

 Nersinger Bote - Ausgaben

 Nersinger Bote - Vereinsbeiträge, Anzeigenschaltung, Abonnement

Informationen für Vereine

Annahmeschluss für Beiträge der Vereine ist Montag um 12.00 Uhr im Rathaus Zi-Nr. 5. Die Gemeindeverwaltung verlegt den Termin des Abgabeschlusses bei besonderen Ereignissen, z.B. vor oder nach Feiertagen und gibt diesen, wie auch den Zeitraum etwaiger Verlagsurlaube (keine Zustellung) unter Termine & Veranstaltungen bekannt. 

 

Die Beiträge müssen per E-Mail als doc-Datei an die Gemeinde Nersingen nersinger-bote@nersingen.de geschickt werden.

 

Informationen für die Schaltung von kostenpflichtigen Anzeigen

  • Anzeigen werden direkt vom NAK Verlag entgegengenommen.
  • Annahmeschluss Freitags, 12.00 Uhr 

NAK Neue Anzeigen- und Kommunalblatt GmbH & Co. KG

Frauenstraße 77, 89073 Ulm

0731-156-681

Zur Website

 

Informationen zur Bestellung des Mitteilungsblattes (Abonnement)

  • Die Gemeindeverwaltung nimmt Ihre Bestellung entgegen.
  • Für die Zustellung und Austräger ist der NAK-Verlag zuständig.
    Wenn Sie einen Boten nicht bekommen, wenden Sie sich bitte an den NAK Verlag!
  • Der Preis pro Jahr beträgt 23,00 € mit Bankeinzug, oder 26,00 € auf Rechnung.

Folgende Informationen sind darin enthalten:

  • Öffnungszeiten des Rathauses Nersingen
  • Bereitschaftsdienst der Apotheken und Notdienst der Ärzte
  • Öffnungszeiten der Jugendbücherei im Gemeindezentrum
  • Amtliche Bekanntmachungen
    • Termine und Tagesordnungen der Ratssitzungen
    • Bericht aus dem Gemeinderat
    • Wahlbekanntmachungen
    • Bekanntmachungen und Satzungen
    • Informationen zur Sperrmüllabfuhr und Problemmüllabfuhr sowie Änderungen der Müllabfuhr, z.B. wegen Feiertag
    • Umweltschutzspalte
    • Fundsachen und Verschenkaktion
  • Bekanntmachungen anderer Behörden
  • Kindergarten- und Schulnachrichten
  • Kirchliche Nachrichten
  • Termine von Veranstaltungen der Parteien und politschen Vereinigungen
  • Vereinsnachrichten
  • Anzeigen (die kostenpflichtig sind)

 Nersinger Bote - Richtlinie zur Veröffentlichung

Richtlinie zur Veröffentlichung von Beiträgen im Amtsblatt der Gemeinde Nersingen

Der Nersinger Bote ist das von der Gemeinde Nersingen herausgegebene Amtsblatt. Das Amtsblatt dient in erster Linie für die Veröffentlichung amtlicher Bekanntmachungen der Gemeinde und für die Information der Bevölkerung über kommunale Angelegenheiten durch die Gemeinde. Darüber hinaus werden Informationen von Vereinen, Kirchen, Parteien, Schulen, Kindergärten, Kinderkrippen oder sonstigen Organisationen im Rahmen dieser Richtlinien veröffentlicht.

 

(1)

Beiträge mit einem sozialen, karitativen, kulturellen oder sportlichen Hintergrund mit Bezug zur Gemeinde Nersingen können jederzeit veröffentlicht werden, sofern sie nicht gegen die nachfolgenden Bestimmungen verstoßen.

 

(2)

Beiträge mit einem anderen Hintergrund können veröffentlicht werden, wenn

a) der Beitrag rein sachlich informiert
b) keinen Aufruf zu Aktionen jeglicher Art enthält
c) sich nicht (auch nicht indirekt) gegen eine andere Organisation richtet
d) keinerlei Unwahrheiten oder zweifelhafte Inhalte enthält
e) ein Bezug zur Gemeinde Nersingen vorhanden ist
f) keine Meinungsäußerungen enthalten

 

(3)

Reine Terminankündigungen für Veranstaltungen, welche einen näheren Bezug zur Gemeinde Nersingen haben, können ebenfalls jederzeit veröffentlicht werden.

 

(4)

Von diesen Regeln werden alle Beiträge erfasst, ausgenommen eigene Beiträge der Gemeinde Nersingen sowie amtliche Bekanntmachungen anderer Behörden.

 

(5)

Politische Parteien und Wählergruppen können in Form einer Terminankündigung auf Veranstaltungen hinweisen. Die Hinweise sind auf reine Ankündigungen beschränkt und sollen kurzgefasst sein (Tag, Datum, Art der Veranstaltung, Ort der Veranstaltung, Tagesordnung, ggf. eingeladener Personenkreis). Nachberichte über den Verlauf solcher Veranstaltungen oder solche, die über den reinen Veranstaltungshinweis hinausgehen, werden nicht veröffentlicht.

 

(6)

Die Richtlinie bezieht sich ebenfalls auf kirchliche Beiträge, sofern es sich um eine offiziell anerkannte, auf dem Gemeindegebiet vertretene Religionsgemeinschaft handelt. Beiträge anderer religiöser Organisationen werden nicht veröffentlicht. Die Beiträge dürfen nicht das Ziel einer religiösen Bekehrung zum Inhalt haben oder inhaltlich darauf abzielen.

 

(7)

Die Umsetzung der Richtlinie erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen durch die Gemeindeverwaltung.

 

(8)

Beiträge, welche sich nicht nach den vorbezeichneten Richtlinien einordnen lassen oder erfasst werden, werden nach pflichtgemäßem Ermessen durch die Gemeindeverwaltung behandelt. Alle Beiträge werden grundsätzlich jeweils nur einmal veröffentlicht.

 

(9)

Vereine und Abteilungen von Vereinen, welche ein soziales, karitatives oder sportliches Ziel verfolgen, haben einmal im Jahr die Möglichkeit, einen Beitrag auf der Titelseite des Amtsblattes zu veröffentlichen.

 

(10)

Eine Veröffentlichung von Leserbriefen oder leserbriefähnlichen Einsendungen erfolgt nicht.

 

(11)

Die Gemeindeverwaltung behält es sich vor, in begründeten Einzelfällen von der Richtlinie abweichen zu können.

 

(12)

Die Redaktionsstatuten des Verlages sowie gesetzliche Bestimmungen bleiben von der Richtlinie unberührt.

Bedeckt15 – 24°C
Klarer Himmel13 – 27°C
Klarer Himmel16 – 26°C
Leichter Regen14 – 24°C
Leichter Regen13 – 16°C