Satzungen & Verordnungen

Ortsrecht der Gemeinde zur Festlegung der Rechtsfolgen einer unbestimmten Vielzahl von Fällen und Begründung von Rechten und Pflichten.

 

Versorgung & Entsorgung

Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung (Entwässerungssatzung - EWS)

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung - WAS)

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

 

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)

Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung (Abfall-Gebührensatzung)

Betriebs- und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof

 

 

Bauen & Wohnen

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung, Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung – ABS)

 

Satzung über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Stellplätzen und Garagen (Stellplatzsatzung)

 

Satzung über die Hausnummerierung
 

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

 

 

Kommunale Dienste & Einrichtungen

 

 Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung (Friedhofs- und Bestattungssatzung)

 

Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtung (Friedhofsgebührensatzung)

 

Satzung über die Benutzung der Jugendbücherei (Jugendbüchereisatzung)
Gebührensatzung für die Benutzung der Jugendbücherei
 

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

 

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze (Feuerwehr-Gebührensatzung)

 

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung)

 

Satzung über den Jahrmarkt (Jahrmarktsatzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Jahrmarktes (Jahrmarktgebührensatzung)
Satzung über den Wochenmarkt (Wochenmarktordnung)
Gebührensatzung zur Satzung über den Wochenmarkt (Wochenmarktordnung)
 

 

Sonstiges

Satzung für die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

 

Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von Werbeanlagen (Werbeanlagensatzung)

 

Regelungen von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Geschäftsordnung für den Gemeinderat (Geschäftsordnung - GeschO)

Satzung für die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS)